Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Coupbiz (Inhaber: Dadas Bayram, Kampwebersheide 2, 41564 Kaarst) – nachfolgend „Anbieter" – und den Nutzern der Plattform – nachfolgend „Kunden".
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern (§ 13 BGB) ist ausgeschlossen.
Der Anbieter stellt dem Kunden eine Online-Plattform (Portal) auf Basis eines Abonnement-Modells zur Verfügung. Auf dieser Plattform können B2B-Unternehmen eigene Produkte und Dienstleistungen anbieten, präsentieren und beziehen.
Der Anbieter tritt nicht als Verkäufer, Käufer, Vermittler oder Agent der über das Portal angebotenen Waren oder Dienstleistungen auf. Verträge über den Kauf oder Bezug von Produkten kommen ausschließlich zwischen den jeweiligen Nutzern zustande.
§ 2 Vertragsschluss und Registrierung
Die Nutzung der Plattform setzt die Erstellung eines Registrierungskontos sowie den Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements voraus.
Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und nachzuweisen, dass er als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB handelt.
Mit dem Absenden des Registrierungsformulars gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Der Vertrag kommt durch die Freischaltung des Kontos oder eine Bestätigung per E-Mail durch den Anbieter zustande.
§ 3 Leistungen des Anbieters und Abonnements
Der Anbieter stellt lediglich die technische Infrastruktur zur Nutzung des Portals im Rahmen der gewählten Abonnement-Laufzeit bereit.
Der Anbieter partizipiert nicht an den Umsätzen oder Gewinnen, die durch Verträge zwischen den Nutzern auf der Plattform erzielt werden.
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform, übernimmt jedoch keine Garantie für eine unterbrechungsfreie technische Erreichbarkeit (z. B. bei Wartungsarbeiten oder Störungen außerhalb des Einflussbereichs).
§ 4 Inhalte, Verpflichtungen und Haftung der Nutzer
Sämtliche von den Kunden eingestellten Inhalte, Angebote, Produktbeschreibungen, Bilder und sonstigen Daten stammen ausschließlich von dem jeweiligen Kunden.
Der Kunde ist allein verantwortlich für die Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Vollständigkeit der von ihm eingestellten Inhalte sowie für die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften (z. B. Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht).
Es ist dem Kunden untersagt, rechtswidrige, irreführende oder Rechte Dritter verletzende Inhalte auf dem Portal zu veröffentlichen.
Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Kunden eingestellten Inhalte oder wegen dessen Nutzung der Plattform gegen den Anbieter geltend machen.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
Für die Nutzung der Plattform fällt die im jeweiligen Abonnement-Modell angegebene Vergütung an. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Abonnementsgebühren sind im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum fällig.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Kunden zum Portal bis zum Ausgleich der offenen Forderung vorübergehend zu sperren.
§ 6 Laufzeit und Kündigung
Die Mindestlaufzeit und Kündigungsfristen richten sich nach dem vom Kunden gewählten Abonnement-Modell (Monatliche oder jährliche Verlängerung).
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn ein Kunde wiederholt oder schwerwiegend gegen diese AGB verstößt.
§ 7 Haftung des Anbieters
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Der Anbieter haftet nicht für Mängel, Lieferverzögerungen oder sonstige Pflichtverletzungen aus Verträgen, die ausschließlich zwischen den Nutzern der Plattform geschlossen wurden.
§ 8 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters (Kaarst/zuständiges Gericht), sofern der Kunde Kaufmann ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.